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Durch die vertraglichen Regelungen innerhalb der EU ist bei Unfällen im europäischen Ausland sichergestellt, dass auch im Reiseland nach dem dortigen Krankenversicherungsrecht eine kostenfreie Behandlung über die sogenannte Sachleistungsaushilfe in Anspruch genommen werden kann. Weitere Informationen dazu gibt es unter www.dvka.de (Urlaub im Ausland) oder www.dguv.de  (Internationales). Gesetzlich krankenversicherte Schülerinnen und Schüler sollten dazu immer die Europäische Krankenversicherungskarte (European Health Insurance Card – EHIC), privat krankenversicherte immer eine Ersatzbescheinigung mit sich führen. Sie kann bei der Unfallkasse beantragt werden (s. Download). Um sicher zu gehen, dass keinerlei Eigenanteile zu tragen sind, sollte zusätzlich zur privaten Unfallversicherung noch eine Auslandsreise-Krankenversicherung abgeschlossen werden.

Ereignet sich dann bei der Schulfahrt im Ausland tatsächlich ein Unfall, kann bei Inanspruchnahme von Vertragsärzten oder -krankenhäusern unter Vorlage des Versicherungsnachweises eine direkte Abrechnung mit der Unfallkasse Sachsen-Anhalt erfolgen. Dazu ist die Anschrift der Unfallkasse Sachsen-Anhalt als Rechnungsadresse anzugeben.
Dies gilt aber nicht für Privatärzte und -kliniken. Diese rechnen nach eigenen Sätzen ab und akzeptieren die Krankenversicherungsbescheinigung nicht. Bei Inanspruchnahme ist eine vollständige Kostenerstattung durch die Unfallkasse Sachsen-Anhalt nicht gesichert. Für Österreich sollte bereits vor Reiseantritt unter www.aerztekammer.at (Arztsuche, Bundesland, Kasse=GKK Gebietskrankenkasse) geklärt werden, welche Vertragseinrichtungen am Reiseziel ansässig sind.

Kontakt zur Unfallkasse

Unabhängig von der Kostenübernahme sollte bei schweren Verletzungen immer der nächstgelegene Arzt in Anspruch genommen werden. Eine kurzfristige telefonische Kontaktaufnahme zur Unfallkasse Sachsen-Anhalt ist in diesen Fällen immer ratsam. Für die spätere Kostenerstattung sind die Originalrechnungsbelege einzureichen. Grundsätzlich erfolgt die Erstattung nach den für die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland geltenden Vorschriften.

Wenn aufgrund der Verletzungsfolgen ein gesonderter Rücktransport erforderlich ist, sollte immer die Unfallkasse Sachsen-Anhalt kontaktiert werden. Zum einen können wir dann bei der Organisation der Rückholung unterstützen und zum anderen auch vermeiden, dass von der Erstattung ausgeschlossene Kosten entstehen.

Geht die Reise in nicht EU-Mitgliedsländer, ist vorab zu klären, ob es sich um einen Staat handelt, welcher die Sozialleistungserbringung im Verhältnis zu Deutschland vertraglich geregelt hat (Sozialversicherungsabkommen) und welche Regelungen konkret getroffen sind. Auch hier gilt: eigenständig getragene Kosten werden gegen Vorlage der Originalrechnungsbelege im Rahmen der für die deutsche gesetzliche Unfallversicherung geltenden Vorschriften erstattet.

Sowohl vor Reiseantritt als auch nach Eintritt eines Unfalles – die Unfallkasse steht für Fragen gern zur Verfügung.

Anzeigepflicht des Unternehmers

Meldepflichtig (innerhalb 3 Tagen nach Kenntnis) sind nur Unfälle, die zu einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 3 Tagen geführt haben oder tödlich verlaufen sind. Für die Festlegung der 3-Tages-Frist ist der Unfalltag nicht mitzuzählen. Es sind jedoch grundsätzlich Samstage sowie Sonn- und Feiertage mitzuzählen, es sei denn, die Arbeitsunfähigkeit ist erst später eingetreten. Für die Anzeige von Berufskrankheiten gilt Entsprechendes (§ 193 SGB VII).

Die Unfall- und Berufskrankheitenanzeigen sind von der Betriebvertretung (Betriebsrat, Personalrat) mit zu unterzeichnen. Die Sicherheitsfachkraft und der Betriebsarzt müssen von jeder Anzeige unterrichtet werden.

Anzeigepflicht von Schulen

Die Anzeige eines Unfalles erfolgt i. d. R. mit der Übersendung der ausgefüllten Unfallanzeige durch die Einrichtung, die das Kind besucht bzw. in der es angemeldet ist. Bei einem Unfall im Rahmen einer Klassen- oder Gruppenfahrt, muss die Unfallanzeige durch die Schule erfolgen, nicht durch die Jugendherberge oder ähnliche Einrichtungen. Um spätere Rückfragen oder Verzögerungen bei der Leistungsgewährung auszuschließen, sollten die in der Unfallanzeige geforderten Angaben gewissenhaft und umfassend gemacht werden.

Aufgeführt sind alle aktuell gültigen UVV'en der Unfallkasse Sachsen-Anhalt und die sie ergänzenden Regeln:

• UVV Grundsätze der Prävention (DGUV Vorschrift 1)
  Regel "Grundsätze der Prävention" (DGUV Regel 100-001)
• UVV Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (DGUV Vorschrift 2)
• UVV Elektrische Anlagen und Betriebsmittel (DGUV Vorschrift 4)
• UVV Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung (DGUV Vorschrift 18)
  Regel "Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung" (DGUV Regel 115-002)
• UVV Abwassertechnische Anlagen (DGUV Vorschrift 22)
• UVV Überfallprävention (DGUV Vorschrift 25)
  Regel "Überfallprävention in Kassen und Zahlstellen der öffentlichen Hand"
  (DGUV Regel 115-005)
  Regel "Überfallprävention in Kreditinstituten“ (DGUV Regel 115-003)
  
• UVV Bauarbeiten (DGUV Vorschrift 38)
  Regel "Bauarbeiten" (DGUV Regel 101-038)
• UVV Müllbeseitigung (DGUV Vorschrift 44)
• UVV Straßenreinigung (DGUV Vorschrift 48)
• UVV Krane (DGUV Vorschrift 53)
• UVV Winden, Hub- und Zuggeräte (DGUV Vorschrift 55)
• UVV Fahrzeuge (DGUV Vorschrift 71)
• UVV Schulen (DGUV Vorschrift 81)
• UVV Kindertageseinrichtungen (DGUV Vorschrift 82)
  Branche Kindertageseinrichtung (DGUV Regel 102-602)

Die UVV'en werden von der Vertreterversammlung der Unfallkasse beschlossen und von der zuständigen Aufsichtsbehörde des Landes genehmigt. Nach Bekanntmachung und Inkrafttreten sind die UVV'en für die Mitglieder der Unfallkasse rechtlich verbindlich anzuwenden.

Die in den UVV'en teilweise enthaltenen Durchführungsanweisungen zeigen Möglichkeiten auf, wie die formulierten Schutzziele umgesetzt werden können. Die Überwachung der Einhaltung von Anforderungen aus den UVV'en erfolgt durch Aufsichtspersonen der Unfallkasse, zu deren Aufgabe auch die Beratung sowie die Schulung in Arbeitsschutzfragen gehört.

Die Unfallversicherung deckt somit nicht nur den Schul- und Universitätsbesuch ab. Auch wer z. B. in den Ferien in Gaststätten, Supermärkten oder als Erntehelfer in der Landwirtschaft arbeitet, wird bei einem Arbeitsunfall auf Kosten der gesetzlichen Unfallversicherung behandelt. Der Versicherungsschutz gilt unabhängig davon, wie lange das Arbeitsverhältnis besteht und wie viel der Ferienjobber verdient.

Bei Arbeits- und Wegeunfällen übernimmt die gesetzliche Unfallversicherung die Kosten für Heilbehandlung, Rehabilitation und Pflege. Bei dauerhaft eingeschränkter Erwerbsfähigkeit erhalten Versicherte eine entsprechende Rente.

Aushilfen und Ferienjobber müssen in die örtlichen Gegebenheiten, die Arbeitsabläufe und die Handhabung technischer Geräte eingewiesen sowie über die entsprechenden Arbeitsschutzbestimmungen genau informiert werden. Bei Notwendigkeit sind persönliche Schutzausrüstungen zur Verfügung zu stellen.

Nicht über die deutsche Unfallversicherung abgedeckt sind übrigens Arbeitsunfälle während eines Ferienjobs im Ausland. Das gilt selbst dann, wenn man für die Auslandstochter eines deutschen Unternehmens tätig ist. Wer z. B. in den Ferien in Frankreich arbeiten will, sollte sich schon vor der Abreise über die dortige Absicherung gegen Arbeitsunfälle informieren.

Tipps und Hinweise zum gesetzlichen Unfallversicherungsschutz bei Ferienjobs oder im Praktikum enthält folgender Flyer:

Nicht nur Unfälle am Arbeitsplatz oder in der Schule, auch die erforderlichen Wege dorthin und zurück nach Hause sind in den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz einbezogen. Dieser Versicherungsschutz auf den Arbeitswegen besteht nun schon über 80 Jahre, wurde aber immer mal wieder im Zuge von Reformen der sozialen Sicherungssysteme in Frage gestellt - letztmalig im Jahr 2005. Die Bundesregierung erteilte damals Bestrebungen, insbesondere von Arbeitgeberverbänden, eine deutliche Absage, die so genannten Wegeunfälle aus dem gesetzlichen Leistungskatalog auszugliedern. Begründet wurde dies damit, dass bei der zunehmend geforderten Mobilität von Arbeitnehmern nicht das Risiko des Arbeitsweges auf die Schultern der Beschäftigten verteilt werden könne. Zudem werde dieses Risiko ganz wesentlich vom Betriebsgeschehen mitbestimmt.

Grundsätzlich beginnt der versicherte Arbeitsweg mit dem Durchschreiten der Außentür des Wohngebäudes und endet mit dem Betreten des Betriebsgeländes. Ob nun der direkte oder der verkehrsgünstigste Weg gewählt wird, bleibt jedem Arbeitnehmer freigestellt, ebenso welches Verkehrsmittel er dafür benutzt.

Um- und Abwege

Generell sind Arbeitnehmer auf den Wegen versichert, die bei vernünftiger Betrachtung geeignet sind, die Arbeitsstelle oder die Wohnung möglichst schnell und sicher zu erreichen. Damit ist nicht der kürzeste, sondern der unmittelbare Weg zum oder vom Ort der Tätigkeit gemeint. Dem Versicherten steht also ein gewisses Maß an Bewegungsfreiheit zu, um den Weg - aus seiner Sicht - möglichst schnell oder sicher oder kostengünstig zurückzulegen.

Das schließt auch Wartezeiten durch die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel und Umwege mit ein, die durch verkehrsbedingte Staus, aufgrund von Straßensperrungen oder witterungsbedingt notwendig werden. Ebenso Umwege die notwendig sind, um Kinder wegen der eigenen beruflichen Tätigkeit in die Kindertagesstätte oder Schule zu bringen bzw. abzuholen. Voraussetzung hierbei ist, dass der Grund für die Unterbringung der Kinder in der Berufstätigkeit der Eltern liegt und mit dem eigentlichen Arbeitsweg verbunden wird.

Wegabweichungen und -unterbrechungen aus privaten Gründen, bspw. zum Einkaufen oder Tanken, unterbrechen den Versicherungsschutz dagegen solange, bis der eigentliche Arbeits- oder Heimweg fortgesetzt wird. Dauert die Unterbrechung allerdings länger als zwei Stunden, besteht danach kein Versicherungsschutz mehr. Bei mehreren Unterbrechungen darf die Summe der Zeiträume die Zwei-Stunden-Grenze nicht überschreiten.

Als Fixpunkt für den versicherten Wegeunfall hat der Gesetzgeber nur den Ort der Tätigkeit festgelegt. Von wo aus er angetreten wird bzw. zu welchem Ort er nach der Arbeit führt, ist im Gesetz (SGB VII) nicht definiert. D.h. Ausgangs- bzw. Zielpunkt des Arbeitsweges muss nicht unbedingt die eigene Wohnung sein (z.B. Wohnung der Freundin bzw. des Freundes). Steht der Weg von oder zu einem anderen Ort in einem angemessenen Verhältnis zum eigentlich üblichen Arbeitsweg und war dort ein Aufenthalt von wenigstens zwei Stunden beabsichtigt, sind in der Regel auch diese Wege versichert.

Eine Besonderheit ergibt sich, wenn die Entfernung von Arbeitsstelle und Wohnung ein tägliches Pendeln unmöglich machen und eine Zweitwohnung am Ort der Tätigkeit besteht. In der Regel sind dann die erste Fahrt von der Familienwohnung zur Arbeitsstelle, die zwischenzeitlichen Fahrten von der Zweitwohnung zur Arbeitsstelle und die Heimfahrt nach der Arbeitswoche versichert. Auf die Länge des Weges kommt es dabei nicht an.

Fahrgemeinschaft

Fahrgemeinschaften müssen oft Umwege machen, um alle Mitfahrer abzuholen. Grundlegend sind bei einer Fahrgemeinschaft alle Mitfahrer versichert - auch wenn sie in verschiedenen Betrieben arbeiten. Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist, dass die Mitfahrer berufstätig und damit gesetzlich unfallversichert sind oder zum versicherten Personenkreis zählen, wie Schüler oder Auszubildende.

Nimmt der Versicherte auf dem Weg zur Arbeit andere berufstätige oder versicherte Personen mit, zum Beispiel seine erwerbstätige Ehefrau oder die schulpflichtigen Kinder, besteht Versicherungsschutz auch auf den dadurch bedingten Umwegen. Die Länge des Umwegs ist dabei unerheblich. Für den Unfallschutz ist allein entscheidend, dass der Fahrer die Absicht verfolgt, zunächst die Teilnehmer der Fahrgemeinschaft zu ihrer Arbeitsstätte, zur Schule oder zur Kindertagesstätte zu bringen, um dann selbst direkt zur Arbeit zu fahren.

Die Mitfahrer müssen nicht unmittelbar an der Haustür oder am Werkstor ein bzw. aussteigen. Versicherungsschutz besteht auch, wenn die Fahrgemeinschaft nicht regelmäßig, sondern nur gelegentlich besteht, z.B. nur für die Hinfahrt zur Arbeit. Wer allerdings an einem arbeitsfreien Tag aus privaten Gründen mitfährt, ist im Falle eines Unfalls nicht versichert.

Alkohol und Drogen

Nicht nur schwere gesundheitliche Schäden sind die häufige Folge eines Unfalls unter Alkoholeinfluss oder anderer berauschender Mittel. Auch der Unfallversicherungsschutz entfällt, wenn es wegen des Alkoholkonsums zum Leistungsausfall kommt, d.h. der Unfall vom Alkohol wesentlich verursacht wurde. Dazu ist der Nachweis der Fahruntüchtigkeit zum Unfallzeitpunkt zu erbringen. Wichtigstes Indiz hierfür ist die Bestimmung der Blutalkohol-Konzentration (BAK).

Bei Autofahrern ist bei einer BAK ab 1,1 ‰ bereits allein aufgrund der festgestellten BAK, ohne Rücksicht auf weitere Beweiszeichen, eine absolute Fahruntüchtigkeit anzunehmen. Liegt der Wert darunter, wird eine Fahruntüchtigkeit dann angenommen, wenn ein alkoholtypisches Fehlverhalten, z.B. Schlangenlinien, unvernünftige Fahrweise, hohe Geschwindigkeit, Fahren auf der Gegenfahrbahn, Ignorieren einer roten Ampel, … festgestellt wird. So kann eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit u.U. schon bei einer BAK von ca. 0,3 ‰ vorliegen und ist umso wahrscheinlicher, je höher die BAK ist.

Auch bei der Einnahme von Drogen und Medikamenten entfällt der Versicherungsschutz dann, wenn diese den Unfall rechtlich wesentlich verursacht haben. Die absolute Fahruntüchtigkeit ist auch in diesem Fall nachzuweisen. Aus den jeweiligen Umständen, z.B. Ausfallerscheinungen, kann auf die relative Fahruntüchtigkeit geschlossen werden.

Leistungsbeschränkung ist möglich

Verbotswidriges Handeln bei betriebsdienlichen Tätigkeiten schließt grundsätzlich die Anerkennung von Arbeits- oder Wegunfällen nicht aus. D.h. auch bei einem Unfall durch rücksichtslose bzw. verkehrswidrige Fahrweise auf dem Weg zur Arbeit besteht Versicherungsschutz. Allerdings können Entschädigungsleistungen gekürzt oder versagt werden, wenn Unfälle infolge gravierenden Fehlverhaltens passieren.

Dies stellte das Bundessozialgericht (BSG) in einem Urteil aus dem Jahr 2008 klar. Es unterstrich: Wer auf dem Weg zur Arbeit durch rücksichtslose Fahrweise einen Autounfall verursacht und sich damit selbst verletzt, riskiert seinen Leistungsanspruch gegenüber der gesetzlichen Unfallversicherung.

Im Blickpunkt: Betriebliche Verkehrssicherheitsarbeit

Unfälle auf dem Arbeitsweg im Straßenverkehr führen häufig zu schweren Verletzungen. Das bedeutet neben viel menschlichem Leid sowie gravierenden sozialen und wirtschaftlichen Folgen auch eine teure und langwierige Rehabilitationsphase. Für die Betroffenen selbst ist das eine schwere Zeit, aber auch für den Arbeitgeber.

Um diesem vorzubeugen, sollte eine kontinuierliche Verkehrssicherheitsarbeit in jedem Unternehmen ihren festen Platz haben, denn zum betrieblichen Arbeitsschutz gehört auch die Sicherheit auf dem Arbeitsweg. Arbeitnehmer wie Arbeitgeber sind hier gleichermaßen in der Pflicht, das Risiko von Wegeunfällen wirksam zu reduzieren. Da Vorgesetzte aber nur begrenzt Weisungen für das Verhalten auf dem Arbeitsweg geben können, müssen die Mitarbeiter selbst für sichere Verhaltensweisen sensibilisiert und gewonnen werden.

Um die Verkehrssicherheitsarbeit in den Unternehmen zu unterstützen und zu forcieren startete Anfang 2010 die 2-jährige Präventionskampagne "Risiko raus!". Sie macht Führungskräften ihre Verantwortung gegenüber Mitarbeitern für die Reduzierung von Verkehrsunfällen deutlich und gibt Arbeitgebern und Beschäftigten, aber auch Schülern, Eltern und Lehrern wertvolle Hinweise und Tipps u.a. zum sicheren Fahren im öffentlichen Straßenverkehr. Ziel ist es, das Unfallrisiko durch verhaltens- und verhältnispräventive Maßnahmen zu verringern. Die Verantwortung der Menschen für sich selbst und für andere soll gestärkt und die Verantwortlichen in den Betrieben sollen für die Themen der Kampagne sensibilisiert werden.

Darüber hinaus arbeiten Berufsgenossenschaften und Unfallkassen seit vielen Jahren eng mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) zusammen. Gemeinsam unterstützen sie mit Aktionsprogrammen, speziellen Themen und Schulungsangeboten ihre Mitgliedsbetriebe und -unternehmen bei ihrer Verkehrssicherheitsarbeit und stehen beratend zur Seite. Mit der Zielstellung: Unfallfreie Arbeitswege.

Mit der Erweiterung des gesetzlichen Versicherungsschutzes ehrenamtlich Tätiger zum 1.1.2005 sind nunmehr auch solche Personen unfallversichert, die gemeinnützige Arbeiten in Vereinen, Arbeitsgemeinschaften oder sonstigen privatrechtlichen Zusammenschlüssen verrichten. Wichtig dabei ist, dass die Kommune eine entsprechende Organisation mit einem Projekt beauftragt oder einem bestimmten Projekt der Organisation zustimmt.

Der Versicherungsschutz ist sowohl für die ehrenamtlich Tätigen als auch für die Organisationen, denen sie angehören, beitragsfrei. Diese Kosten übernehmen solidarisch die Kommunen. Ausführliche Informationen dazu enthält die Broschüre "Zu Ihrer Sicherheit: Unfallversichert im freiwilligen Engagement" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Zum 1.10.2008 erweiterte sich der Personenkreis, der sich freiwillig gesetzlich unfallversichern kann. Ehrenamtlich tätige Personen, die im Auftrag ihres Vereins tätig werden oder die sich in Parteien freiwillig engagieren, können nun auch den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung in Anspruch nehmen. Weitere Informationen u.a. zur freiwilligen Versicherung sind auf den Internetseiten der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft zu finden.